Capellmann Gerüstbau GmbH Kellershaustr.48 52078 Aachen Allgemeine Geschäftsbedingungen
        Geltung der Bedingungen und Vertragsschluss 1 . Vorstehendes    bzw.    beigefügtes    Angebot    geben    wir    ausschließlich    unter    Einbeziehung    nachstehender    Bedingungen    sowie    in    der    Ausschreibung    enthaltener technischer   Erfordernisse   ab.   Es   gelten   darüber   hinaus   –   wenn   nachstehend   nichts   anderes   vereinbart   –   die   entsprechenden   Bestimmungen   der   Vergabe-   und Vertragsordnung   für   Bauleistungen   (Teil   A,   B   und   C)   sowie   der   ATV   DIN   18   451   sämtlich   in   der   jeweils   gültigen   Fassung,   technischen   Vorschriften   sowie   die Unfallverhütungsvorschriften   als   Vertragsgrundlage.   Wir   bieten   dem   Besteller   an,   die   entsprechenden   Texte   zur   Einsichtnahme   zur   Verfügung   zu   stellen.   Etwaige,   der Ausschreibung    des    Bestellers    zugrunde    gelegte    Bedingungen    verpflichten    uns    nicht,    soweit    sie    nicht    mit    unseren    übereinstimmen.    Wir    widersprechen    ihnen ausdrücklich.   Von   einer   Auftragsbestätigung   oder   diesen   Bedingungen   abweichende   Vereinbarungen   und   Nebenabreden   sind   nur   rechtsverbindlich,   wenn   sie   von   uns schriftlich bestätigt werden. 2 . Unsere   Angebote   sind   freibleibend.   Alle   Verträge   werden   für   uns   erst   mit   unserer   Auftragsbestätigung   bindend.   Die   Angebotsunterlagen   bleiben   unser   Eigentum.   Das Entgelt für die Angebotserstellung beträgt 1 % der Angebotssumme, mindestens jedoch 50,00 €, und wird bei Auftragserteilung mit der Auftragssumme verrechnet.  3 . Für   den   Inhalt   des   Vertrages   ist   unsere   Auftragsbestätigung   endgültig   maßgebend,   wenn   ihr   der   Besteller   nicht   binnen   drei   Arbeitstagen   nach   ihrem   Eingang schriftlich   widerspricht,   spätestens   jedoch   vor   Arbeitsbeginn.   Dies   gilt   insbesondere   bei   mündlich,   bzw.   fernmündlich   erteilten   Aufträgen.   Der   Besteller   erkennt   in diesem    Fall    ausdrücklich    die    Geltung    dieser,    der    Auftragsbestätigung    beigefügten    Vertragsbedingung    an,    sofern    er    nicht    innerhalb    der    vorgenannten    Frist widerspricht. Benutzung des Gerüstes   1 . Die   Gerüste   dürfen   nur   für   den   im   Angebot   angegebenen   Zweck   und   stets   nur   nach   Maßgabe   der   Gerüstordnung   DIN   4420   benutzt   werden.   Zuwiderhandlungen entbinden uns von der Verantwortung für etwaige daraus entstehende Folgen. 2 . Jede    eigenmächtige    Veränderung    des    Gerüstes    sowie    am    Gerüst    ist    unzulässig    und    führt    zum    sofortigen    Erlöschen    unserer    Gewährleistung    und    zur kostenpflichtigen   Wiederherstellung   des   Ursprungzustandes.      Verboten   ist   insbesondere   das   Entfernen   oder   Umsetzen   von   Verankerungen   und   Verstrebungen,   das Anbringen von Aufzügen oder Planen, das Untergraben des Gerüstes und dergleichen. 3 . Der Besteller hat das Gerüst nach Ablauf der Vorhaltezeit gereinigt zurückzugeben. Erforderliche Reinigungsarbeiten werden gesondert berechnet. 4 . Wir sind berechtigt, das Gerüst unentgeltlich zur Werbung für uns zu nutzen. 5 . Der Mieter ist nicht berechtigt unser Gerüst an Dritte weiterzuvermieten. Rückgabepflicht                   Der   Besteller   hat   das   Gerüst   mit   allen   Einrichtungen   nach   Beendigung   der   Vorhaltezeit   vollständig,   unbeschädigt   und   besenrein   zurückzugeben.   Er   steht   für   alle                           während der Vorhaltezeit eingetretenen Schäden und Verluste an Gerüstmaterial ein, es sei denn, dass wir selbst die Schäden oder Verluste zu vertreten haben.               Die Beweislast in derartigen Fällen regelt sich den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend. Freigabe von Gerüsten zum Abbau        Die   Freigabe   zum   Abbau   der   Gerüste   hat   schriftlich   zu   erfolgen.   Mündliche   oder   fernmündliche   Abmeldungen   müssen   vom   Besteller   unverzüglich   schriftlich        bestätigt werden. Die Vorhaltezeit (Standdauer) endet frühestens drei Tage nach Eingang der schriftlichen Freigabe bei uns. Aufmaß und Abrechnung 1 . Aufmaß   und   Abrechnung    erfolgen   nach   der   ATV   DIN   18   451.   In   der   Auftragssumme   sind,   sofern   nicht   anders   festgelegt,   regelmäßig   die   Kosten   für   Auf-   und   Abbau der   Gerüste,   An-   und   Abtransport   sowie   die   Vorhaltung   des   Gerüstmaterials   für   4   Wochen   enthalten.   Bei   längerer   Vorhaltung   der   Gerüste,   d.h.   über   4   Wochen   hinaus, werden für jede weitere Woche 10 % des Rechnungsbetrages berechnet, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2 . Bei   Abschluss   eines   Pauschalpreisvertrages   sind   die   ihm   zugrundeliegenden   Leistungen   nach   Umfang   und   Einheitspreisen   als   Vertragsgrundlage   anzuführen. Weichen die Massen bei Arbeitsausführung um mehr als 5 % ab, ist der Pauschalpreis zu berichtigen. 3 . Einwände   zu   Rechnungen,   Aufmaßen   und   Stundenlohnarbeiten   sind   innerhalb   des   vereinbarten   Zahlungsziels   schriftlich   zu   erheben,   ansonsten   gelten   diese   als akzeptiert. 4 . Zusätzliche An- und Abfahrten für Teilabbauten, Gerüstinstandsetzungen und Umbauten werden mit mind. 150,00 € berechnet.   Schäden an einzurüstenden Sachen 1 . Für   Schäden,   die   beim   Aufbau,   der   Benutzung   oder   beim   Abbau   des   Gerüstes   an   Sachen   entstehen,   die   einzurüsten   sind   oder   sich   in   unmittelbarer   Nähe   des Gerüstes   oder   dem   Wege   zum   Gerüst   befinden,   haften   wir   nur,   wenn   uns   oder   unseren   Mitarbeitern   Vorsatz   oder   grobe   Fahrlässigkeit   bei   der   Entstehung   der Schäden   zu   Last   fällt.   Das   gilt   z.B.   für   Schäden   an   Ziegeln,   Dachhaut   oder   Glas   von   Dächern,   Kaminen,   Antennen,   Fenstern,   Neonleuchten,   sonstigen   Außenanlagen, Reklameschildern, Verankerungsmitteln, Blumenkästen sowie Gartenanlagen und Vorgärten. 2 . Jede   Ersatzpflicht   ist   ausgeschlossen,   wenn   uns   offensichtliche   Schäden   an   Fensterscheiben   und   Beleuchtungsanlagen   nicht   sofort,   an   sonstigen   Gegenständen nicht binnen drei Arbeitstagen nach Kenntnis der Schäden schriftlich angezeigt werden.   Zahlungsbedingungen         Es gelten §§14 - 16 VOB/B. Gemäß § 14 Abs. 1 S. 7 UStG wird die elektronische Übermittlung von Rechnungen vom Empfänger akzeptiert.   Gerichtsstand         Als   Gerichtsstand   für   alle   Streitigkeiten   aus   diesem   Vertrag   oder   über   seine   Gültigkeit   wird,   soweit   gemäß   §   38   ZPO   gesetzlich   zulässig,   der   Sitz   unserer    Firma   bzw.                deren Niederlassung, falls sie Auftragsnehmerin ist, bestimmt.             Hinweis zum Verschluss von Aussparungen und Ankerlöchern        Das    Schließen    von    Aussparungen    und    von    Ankerlöchern    für    die    Gerüstverankerungen    ist    keine    vom    Gerüstbauer    geschuldete    Nebenleistung.    Im    Zuge    der        Gerüstdemontage   werden   deshalb   die   hinterlassenen   Ankerlöcher   gewerbeüblich   mit   provisorischen   Gerüststopfen   versehen.   Wir   weisen   ausdrücklich   darauf   hin,        dass   dies   keinen   fachgerechten   Verschluss   der   Ankerlöcher   darstellt   und   dieser   gesondert   durch   Beauftragung   eines   entsprechenden    Fachunternehmens   zu        erfolgen hat. Salvatorische Klausel                    Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, verlieren die übrigen Bestimmungen nicht ihre Gültigkeit. 
AGB
Capellmann Gerüstbau GmbH                                                              Kellershaustraße 48                                    +49 (0) 241-161144                     Capellmann bei Facebook 52078 Aachen                                            +49 (0) 241-161103                     info@capellmann-geruestbau.de
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Gerüstbau GmbH
Geltung der Bedingungen und Vertragsschluss 1 . Vorstehendes   bzw.   beigefügtes   Angebot   geben   wir   ausschließlich unter    Einbeziehung    nachstehender    Bedingungen    sowie    in    der Ausschreibung   enthaltener   technischer   Erfordernisse   ab.   Es   gelten darüber   hinaus   –   wenn   nachstehend   nichts   anderes   vereinbart   –   die entsprechenden   Bestimmungen   der   Vergabe-   und   Vertragsordnung für   Bauleistungen   (Teil   A,   B   und   C)   sowie   der   ATV   DIN   18   451 sämtlich   in   der   jeweils   gültigen   Fassung,   technischen   Vorschriften sowie   die   Unfallverhütungsvorschriften   als   Vertragsgrundlage.   Wir bieten      dem      Besteller      an,      die      entsprechenden      Texte      zur Einsichtnahme      zur      Verfügung      zu      stellen.      Etwaige,      der Ausschreibung     des     Bestellers     zugrunde     gelegte     Bedingungen verpflichten   uns   nicht,   soweit   sie   nicht   mit   unseren   übereinstimmen. Wir         widersprechen         ihnen         ausdrücklich.         Von         einer Auftragsbestätigung      oder      diesen      Bedingungen      abweichende Vereinbarungen    und    Nebenabreden    sind    nur    rechtsverbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. 2 . Unsere   Angebote   sind   freibleibend.   Alle   Verträge   werden   für   uns erst        mit        unserer        Auftragsbestätigung        bindend.        Die Angebotsunterlagen   bleiben   unser   Eigentum.   Das   Entgelt   für   die Angebotserstellung   beträgt   1   %   der   Angebotssumme,   mindestens jedoch     50,00     €,     und     wird     bei     Auftragserteilung     mit     der Auftragssumme verrechnet.  3 . Für    den    Inhalt    des    Vertrages    ist    unsere    Auftragsbestätigung endgültig    maßgebend,    wenn    ihr    der    Besteller    nicht    binnen    drei Arbeitstagen      nach      ihrem      Eingang      schriftlich      widerspricht, spätestens    jedoch    vor   Arbeitsbeginn.    Dies    gilt    insbesondere    bei mündlich,    bzw.    fernmündlich    erteilten    Aufträgen.    Der    Besteller erkennt    in    diesem    Fall    ausdrücklich    die    Geltung    dieser,    der Auftragsbestätigung   beigefügten   Vertragsbedingung   an,   sofern   er nicht innerhalb der vorgenannten Frist widerspricht. Benutzung des Gerüstes 1 . Die   Gerüste   dürfen   nur   für   den   im   Angebot   angegebenen   Zweck und   stets   nur   nach   Maßgabe   der   Gerüstordnung   DIN   4420   benutzt werden.   Zuwiderhandlungen   entbinden   uns   von   der   Verantwortung für etwaige daraus entstehende Folgen. 2 . Jede   eigenmächtige   Veränderung   des   Gerüstes   sowie   am   Gerüst ist     unzulässig     und     führt     zum     sofortigen     Erlöschen     unserer Gewährleistung    und    zur    kostenpflichtigen    Wiederherstellung    des Ursprungzustandes.      Verboten   ist   insbesondere   das   Entfernen   oder Umsetzen   von   Verankerungen   und   Verstrebungen,   das   Anbringen von   Aufzügen    oder    Planen,    das    Untergraben    des    Gerüstes    und dergleichen. 3 . Der   Besteller   hat   das   Gerüst   nach   Ablauf   der   Vorhaltezeit   gereinigt zurückzugeben.        Erforderliche        Reinigungsarbeiten        werden gesondert berechnet. 4 . Wir   sind   berechtigt,   das   Gerüst   unentgeltlich   zur   Werbung   für   uns zu nutzen. 5 . Der      Mieter      ist      nicht      berechtigt      unser      Gerüst      an      Dritte weiterzuvermieten. Rückgabepflicht           Der     Besteller     hat     das     Gerüst     mit     allen     Einrichtungen     nach       Beendigung      der      Vorhaltezeit      vollständig,      unbeschädigt      und              besenrein   zurückzugeben.   Er   steht   für   alle   während   der   Vorhaltezeit       eingetretenen   Schäden   und   Verluste   an   Gerüstmaterial   ein,   es   sei       denn,    dass    wir    selbst    die    Schäden    oder    Verluste    zu    vertreten        haben.    Die    Beweislast    in    derartigen    Fällen    regelt    sich    den       gesetzlichen Bestimmungen entsprechend. Freigabe von Gerüsten zum Abbau        Die   Freigabe   zum   Abbau   der   Gerüste   hat   schriftlich   zu   erfolgen.        Mündliche   oder   fernmündliche Abmeldungen   müssen   vom   Besteller        unverzüglich    schriftlich           bestätigt    werden.    Die    Vorhaltezeit        (Standdauer)    endet    frühestens    drei    Tage    nach    Eingang    der        schriftlichen Freigabe bei uns. Aufmaß und Abrechnung 1 . Aufmaß   und Abrechnung    erfolgen   nach   der ATV   DIN   18   451.   In   der Auftragssumme   sind,   sofern   nicht   anders   festgelegt,   regelmäßig   die Kosten   für   Auf-   und   Abbau   der   Gerüste,   An-   und   Abtransport   sowie die   Vorhaltung   des   Gerüstmaterials   für   4   Wochen   enthalten.   Bei längerer    Vorhaltung    der    Gerüste,    d.h.    über    4    Wochen    hinaus, werden    für    jede    weitere    Woche    10    %    des    Rechnungsbetrages berechnet, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2 . Bei     Abschluss     eines     Pauschalpreisvertrages     sind     die     ihm zugrundeliegenden   Leistungen   nach   Umfang   und   Einheitspreisen als     Vertragsgrundlage     anzuführen.     Weichen     die     Massen     bei Arbeitsausführung   um   mehr   als   5   %   ab,   ist   der   Pauschalpreis   zu berichtigen. 3 . Einwände    zu    Rechnungen,    Aufmaßen    und    Stundenlohnarbeiten sind     innerhalb     des     vereinbarten     Zahlungsziels     schriftlich     zu erheben, ansonsten gelten diese als akzeptiert. 4 . Zusätzliche         An-         und         Abfahrten         für         Teilabbauten, Gerüstinstandsetzungen   und   Umbauten   werden   mit   mind.   150,00   berechnet. Schäden an einzurüstenden Sachen 1 . Für   Schäden,   die   beim   Aufbau,   der   Benutzung   oder   beim   Abbau des   Gerüstes   an   Sachen   entstehen,   die   einzurüsten   sind   oder   sich in   unmittelbarer   Nähe   des   Gerüstes   oder   dem   Wege   zum   Gerüst befinden,    haften    wir    nur,    wenn    uns    oder    unseren    Mitarbeitern Vorsatz   oder   grobe   Fahrlässigkeit   bei   der   Entstehung   der   Schäden zu   Last   fällt.   Das   gilt   z.B.   für   Schäden   an   Ziegeln,   Dachhaut   oder Glas   von   Dächern,   Kaminen,   Antennen,   Fenstern,   Neonleuchten, sonstigen   Außenanlagen,   Reklameschildern,   Verankerungsmitteln, Blumenkästen sowie Gartenanlagen und Vorgärten. 2 . Jede    Ersatzpflicht    ist    ausgeschlossen,    wenn    uns    offensichtliche Schäden     an     Fensterscheiben     und     Beleuchtungsanlagen     nicht sofort,   an   sonstigen   Gegenständen   nicht   binnen   drei   Arbeitstagen nach Kenntnis der Schäden schriftlich angezeigt werden. Zahlungsbedingungen                   Es   gelten   §§14   -   16   VOB/B.   Gemäß   §   14 Abs.   1   S.   7   UStG   wird   die              elektronische     Übermittlung     von     Rechnungen     vom     Empfänger             akzeptiert. Gerichtsstand       Als   Gerichtsstand   für   alle   Streitigkeiten   aus   diesem   Vertrag   oder       über    seine    Gültigkeit    wird,    soweit    gemäß    §    38    ZPO    gesetzlich       zulässig,   der   Sitz   unserer          Firma   bzw.   deren   Niederlassung,   falls       sie Auftragsnehmerin ist, bestimmt. Hinweis zum Verschluss von Aussparungen und Ankerlöchern          Das   Schließen   von   Aussparungen   und   von   Ankerlöchern   für   die              Gerüstverankerungen     ist     keine     vom     Gerüstbauer     geschuldete       Nebenleistung.   Im   Zuge   der          Gerüstdemontage   werden   deshalb       die    hinterlassenen   Ankerlöcher    gewerbeüblich    mit    provisorischen       Gerüststopfen   versehen.   Wir   weisen   ausdrücklich          darauf   hin,       dass     dies     keinen     fachgerechten     Verschluss     der     Ankerlöcher             darstellt           und     dieser     gesondert     durch     Beauftragung     eines       entsprechenden       Fachunternehmens zu erfolgen hat. Salvatorische Klausel                   Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein,                   verlieren  die übrigen Bestimmungen nicht ihre Gültigkeit. 
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