Capellmann Gerüstbau GmbH Kellershaustr.48 52078 Aachen Allgemeine Geschäftsbedingungen
        Geltung der Bedingungen und Vertragsschluss 1 . Vorstehendes   bzw.   beigefügtes   Angebot   geben   wir   ausschließlich   unter   Einbeziehung   nachstehender   Bedingungen   sowie   in   der   Ausschreibung   enthaltener   technischer Erfordernisse   ab.   Es   gelten   darüber   hinaus   –   wenn   nachstehend   nichts   anderes   vereinbart   –   die   entsprechenden   Bestimmungen   der   Vergabe-   und   Vertragsordnung   für Bauleistungen   (Teil   A,   B   und   C)   sowie   der   ATV   DIN   18   451   sämtlich   in   der   jeweils   gültigen   Fassung,   technischen   Vorschriften   sowie   die   Unfallverhütungsvorschriften   als Vertragsgrundlage.   Wir   bieten   dem   Besteller   an,   die   entsprechenden   Texte   zur   Einsichtnahme   zur   Verfügung   zu   stellen.   Etwaige,   der   Ausschreibung   des   Bestellers zugrunde     gelegte     Bedingungen     verpflichten     uns     nicht,     soweit     sie     nicht     mit     unseren     übereinstimmen.     Wir     widersprechen     ihnen     ausdrücklich.     Von     einer Auftragsbestätigung   oder   diesen   Bedingungen   abweichende   Vereinbarungen   und   Nebenabreden   sind   nur   rechtsverbindlich,   wenn   sie   von   uns   schriftlich   bestätigt werden. 2 . Unsere   Angebote   sind   freibleibend.   Alle   Verträge   werden   für   uns   erst   mit   unserer   Auftragsbestätigung   bindend.   Die   Angebotsunterlagen   bleiben   unser   Eigentum.   Das Entgelt für die Angebotserstellung beträgt 1 % der Angebotssumme, mindestens jedoch 50,00 €, und wird bei Auftragserteilung mit der Auftragssumme verrechnet.  3 . Für   den   Inhalt   des   Vertrages   ist   unsere   Auftragsbestätigung   endgültig   maßgebend,   wenn   ihr   der   Besteller   nicht   binnen   drei   Arbeitstagen   nach   ihrem   Eingang   schriftlich widerspricht,   spätestens   jedoch   vor   Arbeitsbeginn.   Dies   gilt   insbesondere   bei   mündlich,   bzw.   fernmündlich   erteilten   Aufträgen.   Der   Besteller   erkennt   in   diesem   Fall ausdrücklich die Geltung dieser, der Auftragsbestätigung beigefügten Vertragsbedingung an, sofern er nicht innerhalb der vorgenannten Frist widerspricht. Benutzung des Gerüstes   1 . Die   Gerüste   dürfen   nur   für   den   im   Angebot   angegebenen   Zweck   und   stets   nur   nach   Maßgabe   der   Gerüstordnung   DIN   4420   benutzt   werden.   Zuwiderhandlungen entbinden uns von der Verantwortung für etwaige daraus entstehende Folgen. 2 . Jede   eigenmächtige   Veränderung   des   Gerüstes   sowie   am   Gerüst   ist   unzulässig   und   führt   zum   sofortigen   Erlöschen   unserer   Gewährleistung   und   zur   kostenpflichtigen Wiederherstellung   des   Ursprungzustandes.      Verboten   ist   insbesondere   das   Entfernen   oder   Umsetzen   von   Verankerungen   und   Verstrebungen,   das   Anbringen   von Aufzügen oder Planen, das Untergraben des Gerüstes und dergleichen. 3 . Der Besteller hat das Gerüst nach Ablauf der Vorhaltezeit gereinigt zurückzugeben. Erforderliche Reinigungsarbeiten werden gesondert berechnet. 4 . Wir sind berechtigt, das Gerüst unentgeltlich zur Werbung für uns zu nutzen. 5 . Der Mieter ist nicht berechtigt unser Gerüst an Dritte weiterzuvermieten. Rückgabepflicht                   Der   Besteller   hat   das   Gerüst   mit   allen   Einrichtungen   nach   Beendigung   der   Vorhaltezeit   vollständig,   unbeschädigt   und   besenrein   zurückzugeben.   Er   steht   für   alle                            während der Vorhaltezeit eingetretenen Schäden und Verluste an Gerüstmaterial ein, es sei denn, dass wir selbst die Schäden oder Verluste zu vertreten haben.               Die Beweislast in derartigen Fällen regelt sich den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend. Freigabe von Gerüsten zum Abbau        Die    Freigabe    zum    Abbau    der    Gerüste    hat    schriftlich    zu    erfolgen.    Mündliche    oder    fernmündliche    Abmeldungen    müssen    vom    Besteller    unverzüglich    schriftlich        bestätigt werden. Die Vorhaltezeit (Standdauer) endet frühestens drei Tage nach Eingang der schriftlichen Freigabe bei uns. Aufmaß und Abrechnung 1 . Aufmaß   und   Abrechnung    erfolgen   nach   der   ATV   DIN   18   451.   In   der   Auftragssumme   sind,   sofern   nicht   anders   festgelegt,   regelmäßig   die   Kosten   für   Auf-   und   Abbau   der Gerüste,   An-   und   Abtransport   sowie   die   Vorhaltung   des   Gerüstmaterials   für   4   Wochen   enthalten.   Bei   längerer   Vorhaltung   der   Gerüste,   d.h.   über   4   Wochen   hinaus,   werden für jede weitere Woche 10 % des Rechnungsbetrages berechnet, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2 . Bei   Abschluss   eines   Pauschalpreisvertrages   sind   die   ihm   zugrundeliegenden   Leistungen   nach   Umfang   und   Einheitspreisen   als   Vertragsgrundlage   anzuführen.   Weichen die Massen bei Arbeitsausführung um mehr als 5 % ab, ist der Pauschalpreis zu berichtigen. 3 . Einwände   zu   Rechnungen,   Aufmaßen   und   Stundenlohnarbeiten   sind   innerhalb   des   vereinbarten   Zahlungsziels   schriftlich   zu   erheben,   ansonsten   gelten   diese   als akzeptiert. 4 . Zusätzliche An- und Abfahrten für Teilabbauten, Gerüstinstandsetzungen und Umbauten werden mit mind. 150,00 € berechnet.   Schäden an einzurüstenden Sachen 1 . Für   Schäden,   die   beim   Aufbau,   der   Benutzung   oder   beim   Abbau   des   Gerüstes   an   Sachen   entstehen,   die   einzurüsten   sind   oder   sich   in   unmittelbarer   Nähe   des   Gerüstes oder   dem   Wege   zum   Gerüst   befinden,   haften   wir   nur,   wenn   uns   oder   unseren   Mitarbeitern   Vorsatz   oder   grobe   Fahrlässigkeit   bei   der   Entstehung   der   Schäden   zu   Last fällt.   Das   gilt   z.B.   für   Schäden   an   Ziegeln,   Dachhaut   oder   Glas   von   Dächern,   Kaminen,   Antennen,   Fenstern,   Neonleuchten,   sonstigen   Außenanlagen,   Reklameschildern, Verankerungsmitteln, Blumenkästen sowie Gartenanlagen und Vorgärten. 2 . Jede   Ersatzpflicht   ist   ausgeschlossen,   wenn   uns   offensichtliche   Schäden   an   Fensterscheiben   und   Beleuchtungsanlagen   nicht   sofort,   an   sonstigen   Gegenständen   nicht binnen drei Arbeitstagen nach Kenntnis der Schäden schriftlich angezeigt werden.   Zahlungsbedingungen         Es gelten §§14 - 16 VOB/B. Gemäß § 14 Abs. 1 S. 7 UStG wird die elektronische Übermittlung von Rechnungen vom Empfänger akzeptiert.   Gerichtsstand         Als   Gerichtsstand   für   alle   Streitigkeiten   aus   diesem   Vertrag   oder   über   seine   Gültigkeit   wird,   soweit   gemäß   §   38   ZPO   gesetzlich   zulässig,   der   Sitz   unserer    Firma   bzw.                deren Niederlassung, falls sie Auftragsnehmerin ist, bestimmt.             Hinweis zum Verschluss von Aussparungen und Ankerlöchern        Das    Schließen    von    Aussparungen    und    von    Ankerlöchern    für    die    Gerüstverankerungen    ist    keine    vom    Gerüstbauer    geschuldete    Nebenleistung.    Im    Zuge    der        Gerüstdemontage   werden   deshalb   die   hinterlassenen   Ankerlöcher   gewerbeüblich   mit   provisorischen   Gerüststopfen   versehen.   Wir   weisen   ausdrücklich   darauf   hin,        dass    dies    keinen    fachgerechten    Verschluss    der    Ankerlöcher    darstellt    und    dieser    gesondert    durch    Beauftragung    eines    entsprechenden     Fachunternehmens    zu        erfolgen hat. Salvatorische Klausel                    Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, verlieren die übrigen Bestimmungen nicht ihre Gültigkeit. 
AGB
Capellmann Gerüstbau GmbH                                                              Kellershaustraße 48                                                      52078 Aachen    +49 (0) 241 - 161144   +49 (0) 241-161103                            info@capellmann-geruestbau.de
  0241-161144
Gerüstbau GmbH
Geltung der Bedingungen und Vertragsschluss 1 . Vorstehendes    bzw.    beigefügtes    Angebot    geben    wir    ausschließlich unter     Einbeziehung     nachstehender     Bedingungen     sowie     in     der Ausschreibung    enthaltener    technischer    Erfordernisse    ab.    Es    gelten darüber   hinaus   –   wenn   nachstehend   nichts   anderes   vereinbart   –   die entsprechenden   Bestimmungen   der   Vergabe-   und   Vertragsordnung   für Bauleistungen   (Teil   A,   B   und   C)   sowie   der   ATV   DIN   18   451   sämtlich   in der    jeweils    gültigen    Fassung,    technischen    Vorschriften    sowie    die Unfallverhütungsvorschriften   als   Vertragsgrundlage.   Wir   bieten   dem Besteller     an,     die     entsprechenden     Texte     zur     Einsichtnahme     zur Verfügung    zu    stellen.    Etwaige,    der    Ausschreibung    des    Bestellers zugrunde   gelegte   Bedingungen   verpflichten   uns   nicht,   soweit   sie   nicht mit   unseren   übereinstimmen.   Wir   widersprechen   ihnen   ausdrücklich. Von   einer   Auftragsbestätigung   oder   diesen   Bedingungen   abweichende Vereinbarungen   und   Nebenabreden   sind   nur   rechtsverbindlich,   wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. 2 . Unsere   Angebote   sind   freibleibend.   Alle   Verträge   werden   für   uns   erst mit    unserer    Auftragsbestätigung    bindend.    Die    Angebotsunterlagen bleiben    unser    Eigentum.    Das    Entgelt    für    die    Angebotserstellung beträgt   1   %   der   Angebotssumme,   mindestens   jedoch   50,00   €,   und   wird bei Auftragserteilung mit der Auftragssumme verrechnet.  3 . Für   den   Inhalt   des   Vertrages   ist   unsere   Auftragsbestätigung   endgültig maßgebend, wenn ihr der Besteller nicht binnen drei Arbeitstagen nach ihrem     Eingang     schriftlich     widerspricht,     spätestens     jedoch     vor Arbeitsbeginn.   Dies   gilt   insbesondere   bei   mündlich,   bzw.   fernmündlich erteilten   Aufträgen.   Der   Besteller   erkennt   in   diesem   Fall   ausdrücklich die        Geltung        dieser,        der        Auftragsbestätigung        beigefügten Vertragsbedingung   an,   sofern   er   nicht   innerhalb   der   vorgenannten   Frist widerspricht. Benutzung des Gerüstes 1 . Die   Gerüste   dürfen   nur   für   den   im   Angebot   angegebenen   Zweck   und stets   nur   nach   Maßgabe   der   Gerüstordnung   DIN   4420   benutzt   werden. Zuwiderhandlungen   entbinden   uns   von   der   Verantwortung   für   etwaige daraus entstehende Folgen. 2 . Jede   eigenmächtige   Veränderung   des   Gerüstes   sowie   am   Gerüst   ist unzulässig       und       führt       zum       sofortigen       Erlöschen       unserer Gewährleistung     und     zur     kostenpflichtigen     Wiederherstellung     des Ursprungzustandes.      Verboten   ist   insbesondere   das   Entfernen   oder Umsetzen   von   Verankerungen   und   Verstrebungen,   das   Anbringen   von Aufzügen oder Planen, das Untergraben des Gerüstes und dergleichen. 3 . Der   Besteller   hat   das   Gerüst   nach   Ablauf   der   Vorhaltezeit   gereinigt zurückzugeben.    Erforderliche    Reinigungsarbeiten    werden    gesondert berechnet. 4 . Wir   sind   berechtigt,   das   Gerüst   unentgeltlich   zur   Werbung   für   uns   zu nutzen. 5 . Der       Mieter       ist       nicht       berechtigt       unser       Gerüst       an       Dritte weiterzuvermieten. Rückgabepflicht            Der     Besteller   hat   das   Gerüst   mit   allen   Einrichtungen   nach   Beendigung       der      Vorhaltezeit      vollständig,      unbeschädigt      und                  besenrein                    zurückzugeben.      Er      steht      für      alle      während      der      Vorhaltezeit       eingetretenen    Schäden    und    Verluste    an    Gerüstmaterial    ein,    es    sei       denn,     dass     wir     selbst     die     Schäden     oder     Verluste     zu     vertreten        haben.      Die      Beweislast      in      derartigen      Fällen      regelt      sich      den       gesetzlichen Bestimmungen entsprechend. Freigabe von Gerüsten zum Abbau         Die    Freigabe    zum    Abbau    der    Gerüste    hat    schriftlich    zu    erfolgen.        Mündliche   oder   fernmündliche   Abmeldungen   müssen   vom   Besteller        unverzüglich      schriftlich             bestätigt      werden.      Die      Vorhaltezeit        (Standdauer)      endet      frühestens      drei      Tage      nach      Eingang      der        schriftlichen Freigabe bei uns. Aufmaß und Abrechnung 1 . Aufmaß   und   Abrechnung    erfolgen   nach   der   ATV   DIN   18   451.   In   der Auftragssumme   sind,   sofern   nicht   anders   festgelegt,   regelmäßig   die Kosten   für   Auf-   und   Abbau   der   Gerüste,   An-   und   Abtransport   sowie   die Vorhaltung   des   Gerüstmaterials   für   4   Wochen   enthalten.   Bei   längerer Vorhaltung   der   Gerüste,   d.h.   über   4   Wochen   hinaus,   werden   für   jede weitere    Woche    10    %    des    Rechnungsbetrages    berechnet,    sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2 . Bei       Abschluss       eines       Pauschalpreisvertrages       sind       die       ihm zugrundeliegenden   Leistungen   nach   Umfang   und   Einheitspreisen   als Vertragsgrundlage        anzuführen.        Weichen        die        Massen        bei Arbeitsausführung    um    mehr    als    5    %    ab,    ist    der    Pauschalpreis    zu berichtigen. 3 . Einwände   zu   Rechnungen,   Aufmaßen   und   Stundenlohnarbeiten   sind innerhalb     des     vereinbarten     Zahlungsziels     schriftlich     zu     erheben, ansonsten gelten diese als akzeptiert. 4 . Zusätzliche           An-           und           Abfahrten           für           Teilabbauten, Gerüstinstandsetzungen   und   Umbauten   werden   mit   mind.   150,00   berechnet. Schäden an einzurüstenden Sachen 1 . Für   Schäden,   die   beim   Aufbau,   der   Benutzung   oder   beim   Abbau   des Gerüstes    an    Sachen    entstehen,    die    einzurüsten    sind    oder    sich    in unmittelbarer    Nähe    des    Gerüstes    oder    dem    Wege    zum    Gerüst befinden,   haften   wir   nur,   wenn   uns   oder   unseren   Mitarbeitern   Vorsatz oder   grobe   Fahrlässigkeit   bei   der   Entstehung   der   Schäden   zu   Last   fällt. Das   gilt   z.B.   für   Schäden   an   Ziegeln,   Dachhaut   oder   Glas   von   Dächern, Kaminen,   Antennen,   Fenstern,   Neonleuchten,   sonstigen   Außenanlagen, Reklameschildern,        Verankerungsmitteln,        Blumenkästen        sowie Gartenanlagen und Vorgärten. 2 . Jede    Ersatzpflicht    ist    ausgeschlossen,    wenn    uns    offensichtliche Schäden   an   Fensterscheiben   und   Beleuchtungsanlagen   nicht   sofort, an    sonstigen    Gegenständen    nicht    binnen    drei    Arbeitstagen    nach Kenntnis der Schäden schriftlich angezeigt werden. Zahlungsbedingungen                Es   gelten   §§14   -   16   VOB/B.   Gemäß   §   14   Abs.   1   S.   7   UStG   wird   die                      elektronische      Übermittlung      von      Rechnungen      vom      Empfänger              akzeptiert.             Gerichtsstand        Als    Gerichtsstand    für    alle    Streitigkeiten    aus    diesem    Vertrag    oder       über    seine    Gültigkeit    wird,    soweit    gemäß    §    38    ZPO    gesetzlich       zulässig,   der   Sitz   unserer          Firma   bzw.   deren   Niederlassung,   falls       sie Auftragsnehmerin ist, bestimmt. Hinweis zum Verschluss von Aussparungen und Ankerlöchern         Das    Schließen    von    Aussparungen    und    von    Ankerlöchern    für    die                Gerüstverankerungen      ist      keine      vom      Gerüstbauer      geschuldete       Nebenleistung.    Im    Zuge    der           Gerüstdemontage    werden    deshalb       die     hinterlassenen     Ankerlöcher     gewerbeüblich     mit     provisorischen       Gerüststopfen     versehen.     Wir     weisen     ausdrücklich            darauf     hin,       dass      dies      keinen      fachgerechten      Verschluss      der      Ankerlöcher              darstellt            und      dieser      gesondert      durch      Beauftragung      eines       entsprechenden       Fachunternehmens zu erfolgen hat. Salvatorische Klausel                   Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein,                   verlieren  die übrigen Bestimmungen nicht ihre Gültigkeit. 
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